Das hat Schostock zusammen mit dem niedersächsischen SPD-Chef Olaf Lies im Anschluss an deren Treffen mit Schaumburger SPD-Parteispitzen und Mandatsträgern gestern im Kreishaus bekundet. Eingefädelt worden war das Treffen vom SPD-Landtagsabgeordneten Grant Hendrik Tonne.

Die „sehr hohe Binnenidentität in Schaumburg, die landesweit kaum zu vergleichen ist mit anderen Kreisen“ beeindrucke ihn, so Schostock. Die hiesige identitätsbildende kulturhistorische Tradition sei „stark ausgeprägt“. Schaumburg „ist gut aufgestellt, sehr stark und arbeitet souverän – und sollte das weiter tun“, fügte Lies hinzu. Sinnvoll könnten enge Kooperationen mit benachbarten Kreisen in Einzelfragen sein.

SPD-Landratskandidat Jörg Farr betonte, Schaumburg weise mit seinen fünf städtischen Unterzentren eine spezielle Struktur auf. Diese erfordere in besonderem Maße die Ausgleichsfunktion genau dieses Landkreises, in den die Kommunen großes Vertrauen setzten. Da die benachbarten Landkreise mit jeweils nur einem Zentrum und grüner Wiese darum herum eine ganz andere Gestalt hätten, würde eine Fusion schon aus diesem Grunde keinen Sinn machen.

Herbe Kritik äußerte das Schulter an Schulter auftretende neue Spitzen-Tandem der Landes-SPD an der CDU-geführten Landesregierung. Diese habe durch die Abschaffung der Bezirksregierungen „chaotische Verhältnisse geschaffen“, kritisierte Schostock. Mit Blick auf Kreisfusionen biete die Landesregierung „nur eine scheinbare Freiwilligkeit an, am Ende droht Druck“, prophezeite Lies. Bevor man an Kreisgrenzen herangehe, müsse ohnehin eine umfassende Aufgabenkritik erarbeitet werden. „Wie will man die Aufgaben auf welche Ebenen verteilen, wer soll die Daseinsvorsorge für die Bürger erledigen ?“ – Das seien einige der Fragen, die von CDU und FDP nicht angefasst würden.

IGS-Debatte: „Die zwei für Rinteln und Lindhorst beantragten neuen IGS müssen unbedingt errichtet werden“, forderte SPD-Landeschef Lies: „Die Bedingung der Fünfzügigkeit muss dringend weg.“ Dass die CDU-geführte Landesregierung neuerdings mehr Offenheit gegenüber zusätzlichen IGS signalisiere, dürfe nicht darüber hinwegtäuschen, dass diese seit Jahren von der SPD gefordert worden seien. „Zusammen mit den Elterninitiativen und den örtlichen Schulträgern haben wir Druck gemacht, sind im Landtag bisher aber immer auf beharrlichen Widerstand von CDU und FDP gestoßen“, führte Lies aus.

Ähnlich sei das Szenario in Schaumburg, flocht der hiesige SPD-Vorsitzende Karsten Becker ein. Wenn CDU-Landratskandidat Klaus-Dieter Drewes seit Kurzem die beiden IGS und die Abschaffung der Fünfzügigkeit fordere, unterscheide sich das vom bisherigen Nein der CDU im Kreistag in dieser Frage. „Drewes versucht im letzten Moment noch hinter den Ball zu kommen, um von der neuen CDU-Landespolitik nicht überholt zu werden“, beschrieb Becker das Vorgehen des CDU-Kandidaten.

Nicht Drewes, „sondern eine Koalition aus SPD-Kreistagsfraktion, Kreiselternrat, Elterninitiativen und SPD-geführten Kommunen haben die IGS-Anträge gestellt und mit Nachdruck verfolgt“, betonte Farr. „Nach den Erfahrungen aus den vergangenen Jahren, was den Einfluss von Schaumburger CDU-Größen in Hannover angeht, gebe ich auf das, was Drewes in Sachen IGS sagt, nicht viel“, fügte der SPD-Landtagsabgeordnete Heiner Bartling spitz hinzu.

Schaumburger Nachrichten vom 04.08.2010